Der Einsatz von KI in Kommunen verspricht viele Vorteile. Zum Thema sollte man drei Informationsquellen kennen, die auch rechtliche Aspekte beleuchten: Speziell solche der kommunalen KI-Praxis. Gemeint sind die ‚KI-Leitfäden der KGSt‘, der LinkedIn-Newsletter ‚Digitale-Verwaltung‘ und das Projekt ‚ZaiTENWENDE‘.

Worum geht es?

Die Nutzung von KI eröffnet für Kommunen jeder Größe enorme Chancen. Die Umsetzung ist aber häufig herausfordernd:

• Viele Kommunen sind knapp bei Kasse. Häufig fehlen spezialisierte Mitarbeiter*, um KI-Themen voranzubringen.
• Das bestehende Personal ist oft bis zum Anschlag ausgelastet. Dies erschwert es, KI-Projekte „nebenbei“ zu planen und umzusetzen.
• Zudem müssen Kommunen als staatliche Akteure rechtliche Rahmenbedingungen genau kennen und beachten.

Wichtig sind daher praxisgerechte Informationsquellen zum Einsatz von KI bei Kommunen. Die nachfolgenden drei Empfehlungen helfen bei der Beantwortung von Fragen wie:

• Welche Best Practices gibt es für kommunale KI?
• Welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind zu beachten?
• Wie können typische Herausforderungen gemeistert werden?

Welche Quellen werden empfohlen?

Diese drei Informationsquellen sollte jeder kennen, der sich für kommunale KI-Nutzung interessiert:

1. KGSt: Die Informationsangebote der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt). Die KGSt bündelt operatives Wissen für über 2.600 Kommunen in Deutschland, Österreich und der Schweiz: Relevantes, stets gut aufbereitetes Wissen aus der Praxis für die Praxis. Hinter dem Angebot stehen die den beiden KGSt-Experten Anika Krellmann und Matthias Hörmeyer.
2. Digitale-Verwaltung: Der LinkedIn-Newsletter Digitale Verwaltung des Schweizer Digital- und KI-Experten Paul Meyrat. Die Schweizer Perspektive macht dieses Angebot für deutsche Kommunen besonders spannend: Ein einzigartiger Blick über den deutschen Tellerrand hinaus!
3. ZaiTENWENDE: Das Projekt ZaiTENWENDE des Kommunal- und KI-Experten Dr. Nicolas Apitzsch. Sein Angebot besticht durch unverblümte Darstellung von vielen realen, aber oftmals unausgesprochenen Herausforderungen bei KI-Themen. Zudem gibt er viele hilfreiche Tipps, wie man dem Ziel kommunaler KI-Nutzung erfolgreich näher kommt.

Nachfolgend eine tiefergehende Vorstellung der drei Empfehlungen.

1. Was bietet die KGSt?

Das Besondere der KGSt ist die enge Zusammenarbeit mit einer Vielzahl von Kommunen unterschiedlicher Größe zu verschiedenen Themen in der gesamten DACH Region. Das macht die Empfehlungen zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz besonders wertvoll! In Arbeitskreisen werden Erfahrungen ausgetauscht, gesammelt, strukturiert und in Praxisleitfäden veröffentlicht.

Zum Thema KI & Kommune gibt es gleich mehrere spezifische URLs, die hier nahegelegt werden:

• Einen Denkanstoß zu relevanten kommunalen KI-Use-Cases findet man hier.
• FAQs zu rechtlichen Aspekten der KI-Nutzung in Kommunen können als PDF hier downgeloaded werden.
• Zur Aktualisierung rechtlicher Themen hat die KGSt zudem noch ein regelmäßig aktualisiertes „FAQ-Living Doc“ veröffentlicht.

2. Was bietet Digitale Verwaltung?

Das auf LinkedIn veröffentlichte Angebot bietet ein internationales „Best Of“ von Informationen zum Einsatz von KI in Kommunen. Immer wieder erstaunlich, welche Informationen Paul Meyrat findet und in seinem Newsletter veröffentlicht. Darunter auch eine Vielzahl eigener Erfahrungen aus seiner operativen KI-Tätigkeit in der Schweiz.

Drei Links mit rechtlichem Bezug sollen hier exemplarisch hervorgehoben werden:

• Lesenswert ist die z.B. diese Übersicht zur Datenschutz-Folgeabschätzung der DSGVO in Relation zur Grundrechte-Folgenabschätzung des EU AI Acts.
• Von hoher Relevanz sind auch Insights wie diese Übersicht zu „echten Problemfällen“ kommunaler KI (mit internationalen Beispielen).
• Spannend sind Beiträge wie dieser zu rechtlichen Aspekten die sich primär auf die Schweiz beziehen, aber einen wertvollen Quervergleich von Rahmenbedingungen ermöglichen.

3. Was bietet ZaiTENWENDE?

Das Projekt ZaiTENWENDE ist eine Informationsquelle ganz besonderer Art. Es integriert einerseits verschiedene Medien zu Chancen und Herausforderungen kommunaler KI-Nutzung (Artikel, Podcast & KI-Diskussion). Die Art und Weise, wie die Inhalte aufbereitet und verbunden sind, darf an dieser Stelle besonders betont werden: Hier wird Tacheles geredet! Es werden Themen angesprochen, die nicht einfach zu adressieren sind, aber große Bedeutung für Erfolg oder Misserfolg besitzen. Darunter Akzeptanzhürden, Ängste und besondere Spielregeln.

Einzelne Beiträge der Artikelserie hervorzuheben ist schwierig, da sie ineinandergreifen. Insofern eine Empfehlung der ersten drei Beiträge – mit jeweils unterschiedlicher medialer Aufbereitung:

• Dieser Link ermöglicht die Diskussion des Beitrags „KI-Readiness Assessment & Technologieakzeptanz“ mit ChatGPT.
• Hier geht es zum spotify-Podcast. Diese Folge behandelt das wichtige Thema „Arbeitsplatzängste und kommunikative Transformation“.
• Zum PDF „Rechtliche Grundlagen & EU AI Act Compliance“ gelangt man über diesen Link.

Fazit:

Die drei Informationsquellen sind nicht nur informativ. Sie widerlegen auch das nach wie vor verbreitete Vorurteil, dass sich der Public Sector nicht ausreichend mit KI beschäftigt oder nicht innovativ sei. Im Gegenteil! Jedes der drei Angebote kann auf seine Art und Weise Vorbild für ähnliche Formate der freien Wirtschaft sein. Auch Juristen aller Art könnten sich von den Angeboten inspirieren lassen – nicht nur in rechtlicher Hinsicht!

Bezug zum Skript „Grundwissen-KI-Recht“: Kapitel 6

Inhalte des Beitrags, u.a.:

• KI-Nutzung in Kommunen
• Rechtliche Aspekte
• drei Informationsquellen